Thứ Ba, 17 tháng 5, 2016

USA warnen vor Chinas neuem Militärkurs

Peking modernisiert die Volksbefreiungsarmee nicht nur und stockt sein Verteidigungsbudget massiv auf. Es setzt das Militär auch immer aggressiver ein, etwa um Territorialansprüche durchzusetzen. Davon ist zumindest das US-Verteidigungsministerium überzeugt.

Das US-Schiff "Blue Ridge" besuchte vor wenigen Tagen den Hafen von Schanghai. Solche direkten militärischen Kontakte sollen helfen, die Spannungen zwischen den Mächten abzubauen.

In einem Bericht hat das US-Verteidigungsministerium vor einem neuen aggressiven Kurs des chinesischen Militärs gewarnt. Peking modernisiere seine Streitkräfte nicht nur massiv und reformiere deren Struktur grundlegend in Hinblick auf mögliche künftige Kriege, sondern setze bereits gegenüber seinen Nachbarn "Zwangstaktiken" knapp unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Konflikts ein. Das schreibt das Pentagon in einem Bericht an den US-Congress.

Das Ministerium hatte den jährlichen Bericht über die chinesischen Streitkräfte Ende der Woche veröffentlicht. In den vergangenen Jahren hatte es stets darin geheißen, dass China sich strategisch hauptsächlich für den Fall eines möglichen Krieges mit Taiwan und den USA vorbereite, aber keine expansiven Ambitionen verfolge. Dagegen stellt der neue Bericht Chinas Aktivitäten im Zusammenhang mit seinen Territorialansprüchen im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer in den Fokus. Dort streitet Peking mit Japan beziehungsweise Vietnam, Taiwan, den Philippinen und Malaysia um Inseln und große Meeresgebiete, unter denen auch Rohstoffvorkommen vermutet werden. Auf den Spratly-Inseln hatte China in den vergangenen Jahren Militärbasen und auch einen Flugplatz auf künstlich gewonnenem Land errichtet. Das Pentagon bescheinigt China nun eine gewachsene Bereitschaft, "Spannungen in Kauf zu nehmen beim Verfolgen seiner Interessen und Territorialansprüche".  

Zwar vermeide China derzeit noch eine direkte Konfrontation mit den US-Streitkräften in der Region. "Auf lange Sicht" allerdings versuche die chinesische Führung, die Fähigkeiten zu entwickeln, um feindliches Militär abschrecken oder besiegen zu können - einschließlich einer möglichen US-Intervention. Zudem, so analysiert das Pentagon, verstärke China auch sein militärisches Engagement in anderen Weltregionen, etwa bei Anti-Piraten-Einsätzen der Marine, internationalen Übungen und humanitären Einsätzen. Neue Basen - etwa in Pakistan und Dschibuti - könnten es China in Zukunft ermöglichen, seine militärische Macht nicht nur wie derzeit gegenüber seinen Nachbarn, sondern auch in anderen Regionen als Druckmittel einzusetzen.

Die chinesische Regierung wies die Anschuldigungen zurück und warf Washington im Gegenzug vor, Chinas Verteidigungspolitik "absichtlich zu verzerren". Der Bericht, der Chinas Rüstungsaktivitäten "aufbausche", beschädige das gegenseitige Vertrauensverhältnis ernsthaft, sagte Yang Yujun, der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Yang wies darauf hin, dass die USA regemäßig Schiffe und Flugzeuge in die umstrittenen Gewässer Ostasiens schickten, um ihre Macht zu demonstrieren.

http://www.n-tv.de/politik/USA-warnen-vor-Chinas-neuem-Militaerkurs-article17704996.html

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